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„Alternativlos“ ist kein Argument – 17-Millionen-Projekt kritisch begleiten
Die geplante Bahnunterführung am Klever Bahnhof steht zunehmend in der Kritik. Nachdem das Projekt zuletzt als „alternativlos“ bzw. als „ein Segen für die Stadt“ bezeichnet wurde, wächst in der Bevölkerung der Ruf nach einer sachlichen und ergebnisoffenen Neubewertung. Ein Vorhaben dieser Größenordnung mit einem solchen Etikett zu versehen, ersetzt keine Argumente – es beendet vielmehr…
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OGS-Betreuung soll deutlich teurer werden: Kritik an kurzfristiger Mehrbelastung für Familien
Die Offenen Klever / Die Linke kritisieren die geplante Änderung der Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule (OGS) in Kleve deutlich. Zwar sei eine Anpassung der Beiträge nach Jahren ohne Erhöhung grundsätzlich nachvollziehbar, die konkrete Umsetzung stelle jedoch für viele Familien eine erhebliche und kurzfristige Belastung dar. „Hier wird versucht, jahrelange Versäumnisse mit der Brechstange nachzuholen“,…
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Neuer Ausschuss für Haushaltsstabilität: Wie geht es mit dem Klever Haushalt weiter?
Die finanzielle Entwicklung der Stadt Kleve wird in den kommenden Jahren eine der zentralen politischen Aufgaben sein. Deshalb hat der Rat der Stadt einen neuen Ausschuss eingerichtet: den Unterausschuss „Haushaltsstabilität und Steuerung“. In diesem Ausschuss wird künftig regelmäßig darüber beraten, wie sich der städtische Haushalt entwickelt, welche finanziellen Risiken bestehen und welche Maßnahmen notwendig sind,…
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Rat der Stadt Kleve verweigert Debatte über AfD-Verbotsprüfung
In der Ratssitzung am 18. Februar 2026 wurde ein Antrag der Fraktion „Offene Klever / Die Linke“ zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD von der Tagesordnung abgesetzt. Für die Absetzung stimmten CDU, SPD/Volt, SFK sowie die AfD selbst. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass eine Mehrheit im Rat nicht einmal bereit war, über unseren Antrag…
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Livestream ist Meilenstein für Transparenz
Die Fraktion Offene Klever / Die Linke begrüßt ausdrücklich die erfolgreiche Einführung des Livestreams der Ratssitzungen. „Die Verwaltung hat die technische Umsetzung sehr professionell realisiert. Der Stream lief stabil und war für die Bürgerinnen und Bürger leicht zugänglich. Dafür gebührt ausdrücklich Anerkennung“, erklärt Marco Hendricks, Fraktionsvorsitzender. Die Einführung des Livestreams war von Beginn der vergangenen…
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Haushaltsrede 2026: Klartext zur finanziellen Lage unserer Stadt
Der Haushalt 2026 ist mehr als eine Zahlenaufstellung – er ist ein politisches Signal.In unserer Haushaltsrede machen wir deutlich, warum Kleve heute dort steht, wo es steht, welche politischen Versäumnisse dazu geführt haben und warum ein „Weiter so“ keine Option mehr ist. Wir sprechen über Prioritäten, Transparenz und Verantwortung:über Prestigeprojekte wie die Landesgartenschau, über steigende…