Die Offenen Klever / Die Linke kritisieren die geplante Änderung der Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule (OGS) in Kleve deutlich. Zwar sei eine Anpassung der Beiträge nach Jahren ohne Erhöhung grundsätzlich nachvollziehbar, die konkrete Umsetzung stelle jedoch für viele Familien eine erhebliche und kurzfristige Belastung dar.
„Hier wird versucht, jahrelange Versäumnisse mit der Brechstange nachzuholen“, erklärt die sachkundige Bürgerin Anja Sadat. „Einkommen bis 60.000 € jährlich bei einem Grundschulkind in der OGS haben Mehrkosten von fast 500€ im Jahr. Das kommt völlig überraschend und ohne ausreichende Vorlaufzeit.“
Besonders kritisch sehen die Offenen Klever / Die Linke drei Punkte:
Erstens die deutliche Erhöhung der Beiträge um bis zu 40 Prozent. Zweitens die Verschlechterung beim Geschwisterbonus, die Familien mit mehreren Kindern besonders trifft. Und drittens die geplante Einführung zusätzlicher Kosten für die Ferienbetreuung, die bislang für OGS-Kinder bereits im Beitrag enthalten war.
„Gerade berufstätige Eltern sind auf eine verlässliche Ferienbetreuung angewiesen“, so Sadat weiter. „Wenn diese nun zusätzlich bezahlt werden muss, obwohl gleichzeitig der volle Monatsbeitrag weiterläuft, empfinden viele Familien das zu Recht als doppelte Belastung.“
Hinzu komme, dass die Einkommensgrenzen der Beitragstabelle seit Jahren nicht angepasst wurden und die wirtschaftliche Realität vieler Familien nicht mehr abbilden. „40.000 Euro Jahreseinkommen bedeuten heute etwas völlig anderes als noch vor zehn Jahren“, betont Sadat.
Die Offenen Klever / Die Linke fordern daher eine sozial ausgewogenere und planbare Umsetzung:
Die Beitragserhöhung soll über mehrere Jahre gestreckt werden, um Familien nicht auf einen Schlag zu überfordern. Die Einkommensgrenzen müssen an die aktuelle Lebensrealität angepasst werden. Für die Ferienbetreuung soll es eine faire Lösung geben, etwa ein kostenfreies Grundkontingent oder gezielte Entlastungen für berufstätige Eltern. Zudem müsse die Verschlechterung beim Geschwisterbonus zurückgenommen oder zumindest deutlich abgemildert werden.
Wir können nachvollziehen, dass bei den Betreuungsanbietern durch reduzierte Schließtage Mehrkosten entstehen. Diese dürfen jedoch nicht einseitig auf die Familien abgewälzt werden, sondern müssen fair und solidarisch verteilt werden.
„Wir stehen zu einer guten und verlässlichen Betreuung unserer Kinder“, so die Offenen Klever / Die Linke abschließend. „Aber sie muss auch für alle Familien bezahlbar bleiben. In der jetzigen Form ist die Vorlage weder sozial ausgewogen noch ausreichend vorbereitet.“